Allgemeine Geschäftsbedingungen – bemobile.pro


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung - gelten für sämtliche Verträge über Waren, Lieferungen und sonstige Leistungen der Stuttgart Internet Regional GmbH (im Folgenden „SIR“) mit Unternehmern (im Folgenden „Kunde“). Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, unabhängig ob diesen vom SIR widersprochen wird oder nicht, sofern sie von diesen Bedingungen abweichen.


1. Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Kunde bestellt verbindlich über das Auftragsformular. Der Auftrag ist für den Kunden mit seiner Unterzeichnung rechtsverbindlich. Der Auftrag ist angenommen, wenn SIR den Auftrag nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen zurückweist. Angebote von SIR sind freibleibend.

(2) Der Kunde erkennt an, dass es für die Inanspruchnahme bestimmter individueller Leistungen erforderlich ist, dass der Kunde Vertragsbeziehungen mit Dritten (z.B. Apple, google etc.) eingeht und die jeweils anwendbaren Nutzungsbedingungen dieser Dritten akzeptiert und einhält. SIR übernimmt keine Haftung für Verstöße des Nutzers gegen Nutzungsbedingungen Dritter. Ist es dem Kunden aus nicht von SIR zu vertretenden Gründen nicht möglich, die für die Inanspruchnahme bestimmter individueller Leistungen erforderlichen Vertragsbeziehungen mit Dritten einzugehen, stellt dies SIR von seiner diesbezüglichen Leistungspflicht frei.

(3) Soweit es für die Erbringung der von SIR geschuldeten Leistungen erforderlich ist, räumt der Kunde SIR das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte, widerrufliche Recht ein, Namen, Daten und Kennzeichnung des Kunden sowie für die Durchführung der von SIR geschuldeten Leistungen ggf. erforderliche Materialien ausschließlich für die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen zu nutzen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der Kunde sichert zu, dass einer solchen Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen und stellt SIR im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte von allen damit zusammenhängenden Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) frei.

(4) SIR ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern oder zu ergänzen, sofern es sich nicht um solche Klauseln handelt, die wesentliche Vertragsbestandteile darstellen. Die geänderten oder ergänzten Vertragsbedingungen werden dem Kunden an die von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses zu benennende Email-Adresse übersandt. Widerspricht der Auftragnehmer den geänderten Vertragsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, werden die Änderungen wirksam. SIR wird den Kunden im Rahmen der Übermittlung der geänderten Vertragsbedingungen auf sein Widerspruchsrecht hinweisen. Im Fall des Widerspruches ist SIR berechtigt, die zwischen dem SIR und dem Kunde bestehenden vertraglichen Vereinbarungen, in die diese AGB mit einbezogen wurden, ordentlich zu kündigen.


2. Änderungen; Rücktritt des Kunden

(1) Jeder Änderungswunsch zum Auftrag ist unter Angabe der Auftragsnummer schriftlich an SIR zu richten. Für Mängel, die auf telefonische Übermittlung zurückzuführen sind, haftet SIR nicht.

(2) Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so bleibt der volle Vergütungsanspruch von SIR bestehen. Dabei sind die ersparten Aufwendungen von SIR zu berücksichtigen. Der Nachweis eines geringeren Schadens ist zulässig.


3. Zurückweisung des Auftrags; Inhalt des Auftrags

(1) SIR behält sich vor, angenommene Aufträge zurückzuweisen, wenn diese aus technischen Gründen nicht durchführbar sind, der Inhalt gegen die guten Sitten oder berechtigte Interessen von SIR verstößt oder der Inhalt gegen die Werberichtlinien von Erfüllungsgehilfen verstößt. Hierzu zählen beispielsweise Verstöße gegen die politische und/oder religiöse Neutralität sowie sittenwidrige Inhalte.

(2) Der Kunde hat die rechtliche Zulässigkeit vor Auftragserteilung selbst zu klären und stellt SIR insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei. SIR ist berechtigt, Dienstleistungen oder Zugänge im Falle einer gesetzeswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung zu sperren. SIR wird den Kunden hierüber informieren. Der Kunde bleibt SIR gegenüber vergütungspflichtig.

(3) SIR ist berechtigt, gleiche oder ähnliche Dienstleistungen für Wettbewerber des Kunden zu erbringen.


4. Preis- und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzungen der Leistungen von SIR erfolgt zu den jeweils gültigen Preislisten.

(2) Die SIR hat die Stuttgarter Zeitung Werbevermarktung GmbH als Abrechnungspartner beauftragt und dieser Inkassovollmacht erteilt. Die Stuttgarter Zeitung Werbevermarktung GmbH stellt demnach im Auftrag von SIR die Rechnungen an die Kunden und ist berechtigt Gelder rechtsverbindlich entgegenzunehmen. Der Kunde zahlt mit schuldbefreiender Wirkung an die Stuttgarter Zeitung Werbevermarktung GmbH.

(3) Rechnungen von SIR sind sofort ohne jeden Abzug fällig. Bei nicht fristgerechter Zahlung wird für die erste vorgerichtliche Mahnung ein Mahnbetrag von EUR 12,50 berechnet, für jede weitere vorgerichtliche Mahnung ein Mahnbetrag von EUR 7,20.

(4) Eine Aufrechnung des Kunden gegenüber Zahlungsansprüchen von SIR ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

(5) Die Kosten für Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen sowie für die Lieferung und Herstellung von Vorlagen, Bildmaterial, Zeichnungen und Daten sowie Mehrkosten trägt der Kunde.


5. Laufzeit und Kündigung

(1) Der zwischen SIR und dem Kunden geschlossene Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern keine automatische Verlängerung des Vertrags vereinbart wurde. Wurde eine automatische Verlängerung vereinbart, muss der Vertrag bis spätestens sechs Wochen vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ist davon unberührt. SIR ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen zu einer fristlosen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund berechtigt:

  • Erhebliche Gefährdung der Vermögensverhältnisse des Kunden; und/oder
  • Verzug des Kunden mit der vereinbarten Vergütung, bei monatlicher Zahlungsweise mit zwei aufeinanderfolgenden Raten; und/oder
  • Sonstige Einstellung von Zahlungen durch den Kunde oder Ankündigung durch den Kunden, dies tun zu wollen; und/oder
  • Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden; und/oder
  • 2-facher Verstoß gegen die geltende Gesetzte und/oder Werberichtlinien

(3) Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen.


6. Haftung

(1) Die Haftung von SIR ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt.

(2) Für unmittelbare oder mittelbare Schäden einschließlich Folgeschäden des Kunden und/oder Dritter unabhängig davon, auf welcher Anspruchsgrundlage sie beruhen haftet SIR nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SIR auch für einfache Fahrlässigkeit, wobei die Haftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Die Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleibt unberührt.

(3) Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und zur Leistung von Schadensersatz.

Durch höhere Gewalt hervorgerufene Terminverzögerungen befreien allerdings nicht von der beiderseitigen Leistungspflicht.


7. Gewährleistung

(1) SIR ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. SIR ist für eine fehlerhafte Darstellung der APP/mobilen Website nicht verantwortlich. Ein solcher Fehler in der Darstellung des Auftrags liegt insbesondere dann vor, wenn er hervorgerufen wird:
  a) durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware (z. B. Browser) und/oder Hardware
  b) durch Störung der Kommunikationsnetze des Internet-Providers, Online-Dienstes oder anderer Betreiber
  c) durch Rechnerausfall beim Internet-Provider, Online-Dienst oder bei anderen Betreibern
  d) durch Rechnerausfall bei SIR oder seinen Dienstleistern e) durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeichern).

(2) SIR übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der von SIR geschuldeten Leistungen bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Unerhebliche Mängel der Applikation berechtigen nicht zur Preisherabsetzung.


8. Passwörter

(1) Im Rahmen der von SIR erbrachten Dienstleistungen kann dem Kunden bei bestimmten Produkten eine Benutzerkennung und ein Kennwort von SIR gegeben werden. Der Kunde kann das ihm zugeteilte Passwort ändern und sich selbst ein Passwort geben (Passwortänderung).

(2) Der Kunde verpflichtet sich, Benutzerkennung und Kennwort geheim zu halten und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

(3) Der Kunde wird SIR unverzüglich darüber informieren, wenn er Kenntnis davon erhält, dass Benutzerkennung oder Kennwort unbefugten Dritten bekannt sind bzw. eine missbräuchliche Nutzung festgestellt worden ist und diese ändern.

(4) Für alle Handlungen, die unter Verwendung oder Missbrauch der Benutzerkennung und/oder des Kennwortes erfolgen, ist der Kunde allein verantwortlich oder haftbar. Dies gilt insbesondere für Leistungen der bemobile.pro -Website (Website der SIR), durch die Kunden selbst Veränderungen etc. in der App vornehmen können), wenn der Kunde oder eine von ihm beauftragte Person Änderungen vornimmt, die wirtschaftliche oder rechtliche Folgen haben. Eine Gewährleistung oder Haftung von SIR besteht insoweit nicht.


9. Erfüllungsort, Gerichtsstand; anwendbares Recht

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart, soweit der Kunde ein Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

(2) Stuttgart ist ferner auch dann Gerichtsstand, wenn der Kunde (unabhängig davon, ob er Kaufmann oder Privatperson ist) zur Zeit der Klageerhebung keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(3) Ist der Kunde kein Kaufmann, wird als Gerichtsstand ebenfalls Stuttgart vereinbart, falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


10. Korrekturabzüge

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Korrekturabzüge oder sonstige physische Abdrucke. Sofern SIR einen Korrekturabzug oder digitalen Testzugang („Clickdummy“) übersendet, ist der Kunde verpflichtet, diesen innerhalb der ihm gesetzten Frist an SIR zurückzusenden oder eine Überprüfung des „Clickdummy“ vorzunehmen. Tut er dies nicht, gilt die Genehmigung zur Veröffentlichung als erteilt.


11. Datenspeicherung

Name und Anschrift des Kunden sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien erhoben, gespeichert und genutzt, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.


12. Übertragung an Dritte

SIR ist befugt, den Vertrag als Ganzes mit sämtlichen Rechten und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Hierzu erteilt der Kunde mit Vertragsschluss seine Zustimmung.


13. Apps, Mobile Webseiten

(1) SIR stellt dem Kunde während der Geltungsdauer dieser Dienstleistungsvereinbarung eine gestaltete Internetpräsenz bzw. App-Präsenz und die damit verbundenen Dienste zur Verfügung.

(2) Der konkrete Leistungsumfang für mobile Webseiten und Apps unter www.bemobile.pro beschrieben und nur wie dort dargestellt zu beziehen. SIR räumt dem Kunde, im Self Service, für die Geltungsdauer dieses Vertrages das einfache, nicht übertragbare und auf die Laufzeit beschränkte Recht ein, die Software zur Erstellung eines eigenen Webauftritts zu nutzen und diesen Webauftritt im Internet Dritten zugänglich zu machen.

(3) Im Fall einer Ablehnung oder einer nachträglichen Löschung der mobilen Applikation aus einem oder mehreren App Stores entfällt die Verpflichtung auf Erfüllung dieses Vertragsbestandteils durch SIR. Der Vertrag im Übrigen bleibt unberührt.

(4) Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen oder Dritten zugänglich zu machen, sie zu verleihen oder zu vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen, oder zu ändern, zu übersetzen, Reverse Engineering zu betreiben, zu dekompilieren oder disassemblieren oder sonstige Derivate zu erstellen. Ein Anspruch des Kunden auf Überlassung oder Einsichtnahme des Quellcodes der überlassenen Software besteht nicht.

(5) SIR vermittelt die Anmeldung und Registrierung von Wunschadressen als Second-LevelDomain. Die nachfolgenden Regelungen gelten entsprechend, falls SIR dem Kunde eine Wunschadresse als Subdomain unterhalb einer Second-Level--Domain zur Verfügung stellt.

(6) SIR betreut während der Geltungsdauer dieses Vertrages die von dem Kunden über SIR angemeldeten und registrierten Domainnamen auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien und Vergabebestimmungen der zuständigen Vergabestellen.

(7) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses ist SIR berechtigt, die dem Kunden zugeordneten Domainnamen zu löschen bzw. die Löschung bei der jeweiligen Vergabestelle zu beauftragen, auch wenn von dem Kunden ein Dritter als Nutzungsberechtigter mitgeteilt worden ist.

(8) Sollte der Kunde oder ein sonstiger Nutzungsberechtigter mit schriftlich nachzuweisender Zustimmung des Kunden nach Vertragsende die Weiterbenutzung eines Domainnamens über einen anderen SIR wünschen, wird SIR hierzu unverzüglich die erforderliche Freigabe ohne zusätzliches Entgelt erteilen, sofern der Kunde gegenüber SIR bestehende Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung vollständig ausgeglichen hat.

(9) Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen von SIR steht SIR an dem zur Verfügung gestellten Domainnamen ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein vertragliches Pfandrecht zu.

(10) Kommt der Kunde mit der Begleichung der von ihm zu entrichtenden Vergütung in Verzug, ist SIR nach vorheriger schriftlicher Ankündigung unter Einräumung einer weiteren Zahlungsfrist von 14 Kalendertagen nach Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, den Domainnamen bei der zuständigen Vergabestelle löschen zu lassen oder aber entgeltlich unter Anrechnung auf die bestehende Restforderung des Kunden eigenständig zur Nutzung auf Dritte zu übertragen.

(11) Für die für den Internetzugang notwendigen Hardware und Softwarevoraussetzungen hat der Kunde selbst auf eigene Kosten zu sorgen.

(12) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Internetpräsenz oder Teilen hiervon, die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. Ferner verpflichtet sich der Kunde die Internetpräsenz sowie die SIR -Leistungen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:
  a) Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder EMails (sog. „Spamming/MailBombing“);
  b) Versenden von EMails an Dritte zu Werbezwecken ohne deren Einwilligung, es sei denn zu dem Dritten besteht eine Geschäftsbeziehung und es kann aufgrund objektiver Umstände berechtigterweise von einem mutmaßlichen Einverständnis des Dritten an dem Empfang des WerbeEMails ausgegangen werden;
  c) das Fälschen von Mail- oder Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, Trojanern oder anderem schädlichen Code.
  d) die Beeinträchtigung oder Verletzung der Privatsphäre Dritter;

Eine Überwachung oder Überprüfung der publizierten Inhalte durch SIR findet nicht statt.

Der Kunde ist zur Bekanntgabe eines Impressums nach den gesetzlichen Vorschriften auf seinen Webseiten verpflichtet. SIR übernimmt keine Verantwortlichkeit in Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit bzw. Pflege des Impressums.

Die Nutzung der Internetpräsenz erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit sowie auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden. Alle im technischen System gespeicherten Daten zur Bereitstellung der Internetpräsenz werden spätestens 60 Tage nach Beendigung des Vertrags gelöscht.


14. Anbieter und Abrechnungspartner

1. Anbieter
Stuttgart Internet Regional GmbH
Plieninger Straße 150
70567 Stuttgart
Telefon: (0711) 7205-8452, Telefax: (0711) 7205-8409
E-Mail: info@bemobile.pro
Registergericht Stuttgart HRB 18704
Geschäftsführer: Herbert Dachs, Alexander Kratzer

2. Abrechnungspartner der Stuttgart Internet Regional GmbH:
Stuttgarter Zeitung Werbevermarktung GmbH
Plieninger Straße 150
70567 Stuttgart
Telefon (0711) 7205-1610; Telefax (0711) 7205-1509
E-Mail: info@stzw.zgs.de
Registergericht Stuttgart HRB 727090
USt. IdD-Nr. DE 261 388 942
Geschäftsführung: Herbert Dachs, Bernhard H. Reese

Die SIR hat die Stuttgarter Zeitung Werbevermarktung GmbH als Abrechnungspartner beauftragt und dieser Inkassovollmacht erteilt. Die Stuttgarter Zeitung Werbevermarktung GmbH stellt demnach im Auftrag von SIR die Rechnungen an die Kunden und ist berechtigt Gelder rechtsverbindlich entgegenzunehmen. Der Kunde zahlt mit schuldbefreiender Wirkung an die Stuttgarter Zeitung Werbevermarktung GmbH.

Stand: Juli 2016